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Deutschland

Wenn die schwarz-gelbe Regierung, von der Atomkanzlerin Merkel bis hin zu Atomfreund Mappus (bitte dringend am 27. März abwählen!), nach der schweren Katastrophe in Japan und dem daraus resultierenden Atomnotstand, nun ankündigt, dass sie alle Atomkraftwerke in Deutschland überprüfen lassen wolle, und sogar sieben Meiler vorübergehend (sic) abschalten lassen werde (und zwar solche, die ihren [...]

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Der Deutsche Bundestag hat eine Enquete-Kommission aus 17 Politikern und 17 Sachverständigen eingesetzt, welche die digitale Gesellschaft erkunden, und bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 Ergebnisse und Handlungsempfehlungen dazu vorlegen soll. In Blogs und Foren, und bestimmt auch auf Twitter, sollen sich möglichst viele Menschen an den Diskussionen zum Thema beteiligen. Diese Enquete-Kommission soll unter anderem [...]

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Wenn man so wie ich gerade krank ist, und aus Mangel an Erlebnissen keine wirklich spannenden Dinge zu berichten weiß, kann man sich durchaus mal einige ungeordnete Gedanken zu Blogs machen. So wie es alle tun, die gerade kein besseres Thema parat haben und sich aus welchen Gründen auch immer dazu berufen fühlen, über den [...]

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Das waren sie also, die Bundestagswahlen 2009. Das Resultat ist nicht überraschend, im Gegenteil, alle Umfragen vor der Wahl haben dieses Ergebnis immer wieder vorher gesagt. Nur die SPD wollte solche Umfragewerte nicht wahrhaben und Steinmeier sprach im Vorfeld immer wieder davon, dass er am 27.09.2009 Kanzler sein würde. Das war nicht ignorant, das war [...]

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Als heißer Anwärter für das Amt des Außenministers zeigt Guido Westerwelle einen Tag nach der Wahl, wie souverän er auf einer Pressekonferenz mit einem englischen Kollegen von der BBC umgeht. Es ist Deutschland hier. Über diesen Spruch werden sich nicht nur die bürgerlichen Rechten freuen. Es ist Deutschland hier Direktlink Oder liegt seine Weigerung auf [...]

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Mit dem Bürgermeister von Deutschland. via

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Obwohl in Deutschland schon in 4 Wochen ein neuer Bundestag gewählt wird, fühlt es sich derzeit höchstens so an, als ob in 8 Wochen in fernen Bundesländern Landtagswahlen wären. Selten hat man einen derart verschlafenen und unmotivierten Wahlkampf erlebt wie im Moment. Die angebliche Politikverdrossenheit scheint von den Wählern auf die Politiker übergesprungen zu sein. [...]

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Besonders innerhalb der aktuellen Diskussion um die Netzsperren und um das am 18.06.2009 zugestimmte Zugangserschwerungsgesetz, sieht man, wie schwierig es in Deutschland geworden ist populäre Parteipolitik zu machen. Parteien bestehen aus vielen unterschiedlichen Menschen, meist mit einer gemeinsamen Ideologie, aber sie können niemals zu allen politischen Fragen und Themen eine gemeinsame Antwort oder Meinung haben [...]

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Das war er also, der Oberpirat. In der Sendung „Unter den Linden“ auf dem TV Sender Phoenix gab es am Montag dem 22. Juni eine Diskussionsrunde mit Prof. Rupert Scholz (CDU) und Dirk Hillbrecht, dem Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland. (Videostream der Sendung) Für die Piratenpartei war dies eine der ersten Möglichkeiten, sich im TV einem [...]

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