Als heißer Anwärter für das Amt des Außenministers zeigt Guido Westerwelle einen Tag nach der Wahl, wie souverän er auf einer Pressekonferenz mit einem englischen Kollegen von der BBC umgeht. Es ist Deutschland hier. Über diesen Spruch werden sich nicht nur die bürgerlichen Rechten freuen. Es ist Deutschland hier Direktlink Oder liegt seine Weigerung auf [...]
Politik
Obwohl in Deutschland schon in 4 Wochen ein neuer Bundestag gewählt wird, fühlt es sich derzeit höchstens so an, als ob in 8 Wochen in fernen Bundesländern Landtagswahlen wären. Selten hat man einen derart verschlafenen und unmotivierten Wahlkampf erlebt wie im Moment. Die angebliche Politikverdrossenheit scheint von den Wählern auf die Politiker übergesprungen zu sein. [...]
Besonders innerhalb der aktuellen Diskussion um die Netzsperren und um das am 18.06.2009 zugestimmte Zugangserschwerungsgesetz, sieht man, wie schwierig es in Deutschland geworden ist populäre Parteipolitik zu machen. Parteien bestehen aus vielen unterschiedlichen Menschen, meist mit einer gemeinsamen Ideologie, aber sie können niemals zu allen politischen Fragen und Themen eine gemeinsame Antwort oder Meinung haben [...]
Das war er also, der Oberpirat. In der Sendung „Unter den Linden“ auf dem TV Sender Phoenix gab es am Montag dem 22. Juni eine Diskussionsrunde mit Prof. Rupert Scholz (CDU) und Dirk Hillbrecht, dem Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland. (Videostream der Sendung) Für die Piratenpartei war dies eine der ersten Möglichkeiten, sich im TV einem [...]


